Kann man Wölfe eigentlich domestizieren?
Vor einigen Tagen habe ich mich so richtig aufgeregt, als ich Ihnen im Beitrag „Webkäppchen und der böse Wolf“ darüber berichtet habe, dass sich der bekannte Outdoor-Klamotten-Hersteller Jack Wolfskin nicht entblödet hat, sich wie Ludwig der Wolfzehnte zu gebärden und mit seinen Anwälten versuchte, Kleinanbietern von Katzenpfötchendesigns via Abmahnung das Markenrecht und seinen Grundsatz „Die Pfote gehört mir“ um die Ohren zu hauen.
Glücklicherweise haben etliche Menschen deutlich Ihren Unmut über diese sehr strenge Auslegung der eher subjektiv gefühlten als tatsächlich stattgefundenen Markenverletzung kundgetan und Herrn Hell ist ein kleinwenig das Internet um die Ohren geflogen.
Dabei hat es dem Unternehmen nicht unbedingt geholfen, dass seine Presseabteilung sicherheitshalber erst einmal die seit den 50er Jahren bekanntermaßen eher unwirksame „Duck and Cover“-Technik nutzte und auf kritische Anfragen erst gar nicht antwortete, bevor man dann mit einer doch sehr, sagen wir, eigenwilligen Stellungnahme an die Öffentlichkeit ging, in der sich das Unternehmen erfolgreich einredete, man habe „zum Schutz der Marke leider mit Abmahnungen reagieren“ müssen.
Herausgekommen ist dabei für Jack Wolfskin wohl in erster Linie ein verdientes Image-Desaster, das auch dadurch nicht besser wird, dass sich das Unternehmen jetzt in einer ganz speziellen Disziplin übt, dem gleichzeitigen Vor- und Zurückrudern.
So hat man sich zwar, wie unter anderem die Taz und auch der Werbeblogger berichteten, bereiterklärt, auf die Abmahnkosten der betroffenen Kleinanbieter zu verzichten, besteht aber weiterhin auf dem Recht an der universellen Pfote. In der Konsequenz heißt das, dass man sich, gewissermaßen notgedrungen, dem Druck der öffentlichen Meinung beugt, den Kern der Diskussion aber doch nicht so recht verstanden hat.
Für die Abgemahnten heißt das nun nicht, dass Sie ungeschoren aus der Geschichte herauskommen. Zum einen sind ihre Produkte natürlich von der Verkaufsplattform verschwunden, zum anderen haben Sie nicht nur Nerven gelassen, sondern auch ihre Anwaltskosten zu bezahlen – schon aus diesem Grund ist das bisschen gesunder Menschenverstand, das sich hier offenbarte, kein reiner Grund zur Freude. Es scheint, dass das Markenrecht und auch die derzeit übliche Abmahnpraxis dringend reformiert werden müssen. Ebenso, wie uns vor einiger Zeit eine Deckelung der Abmahngebühren für Urheberrechtsverstöße versprochen worden ist (was ist eigentlich daraus geworden?), so muss auch die weitere Abmahnpraxis dringend auf die besonderen Gegebenheiten von Kleinanbietern im Internet angepasst werden.
Kommen wir noch einmal auf die Pfote des mitnichten geläuterten Unternehmens zurück: Eben jene Pfotedarstellung ist in sage und schreibe 13 Produktklassen geschützt (18, 1, 3, 9, 21, 22, 24, 25, 27, 28, 35, 41, 42) und darf damit von anderen Anbietern neben der reinen Bekleidung beispielsweise weder für chemische Imprägniermittel noch Wasch- und Bleichmittel, Parfümeriewaren oder Zahnputzmittel genutzt werden. Auch Laptopcases, Aktentaschen, Beutel oder Säcke sind tabu, ebenso Thermoskannen. Erst recht natürlich Stoffe, Textilhandtücher und – doch, auch das – Spielzeuge und Turn- und Sportartikel.
Ein so breiter Schutz ist natürlich verständlich, denn sollte Jack Wolfskin irgendwann auf die Idee kommen, ein eigenes „Wolf du Cologne“ auf den Markt zu bringen, möchte man natürlich Herr der eigenen Pfote sein. Wenn man aber so weit und breit denkt wie der bekannte Wolfstapsen-Hersteller, dann kann man doch nicht ernstlich auch noch glauben, dass für all diese Produkte jede Art von Tatzen- oder Pfotenabdruck reserviert ist. Wer eine Polyester-Plüschdecke mit Katzenpfoten vertreibt, kann doch nicht ernstlich die Wolfspfote in Gefahr bringen? Und was ist eigentlich mit den Herstellern solcher Stoffe? Immerhin behauptet zumindest einer jener Pfoten-Frevler seinerseits die Rechte an seiner Katzenpfote zu haben. Sie sehen schon, je länger man über dieses Thema nachdenkt, um so alberner erscheint es.
Grundsätzlich mag man sich als Normalsterblicher fragen, wie selbstzentrisch ein Unternehmen sein muss, das den Ruf und den Verkauf seiner Outdoor-Klamotten tatsächlich bedroht sieht von Kleinanbietern, die etwa T-Shirts mit Katzenpfötchen anbieten. Vollends konfus wird das Bild da, wo etwa Anbieter wie www.bearwear.nl, die mit der Bärencommunity augenscheinlich eine doch deutlich andere Zielgruppe ansprechen, abgemahnt wurden.
Nun also scheint die harte Linie der Wolfskinschen Anwälte etwas aufzubrechen, man wolle die einzelnen Fälle und Logos prüfen. Klar ist aber auch, dass weiterhin Designer keine Motive verwenden dürfen, die der Wolfskin-Tatze ähneln. Dieser Satz mag zunächst wie ein Allgemeinplatz aussehen, aber genau hier liegt die entscheidende Frage derartiger Abmahnungen, aus deren bisher meist verheerender Wirkung – Backfire heißt das, wenn ich mich nicht irre – Unternehmen anscheinend nichts gelernt haben. Wie kann denn, auch wenn man alle Forderungen nach dem Schutz einer Marke akzeptiert, ein Unternehmen überhaupt dazu in der Lage sein, so etwas Generisches wie den Abdruck einer nahezu beliebigen Pfote schützen zu lassen? Und wie kann es dann sein, dass hier Abmahnkosten erzeugt werden, die für viele der Betroffenen schon in den existenzbedrohenden Bereich gehen?
Der Sinn einer Abmahnung, so hat es mir mal ein Jurist erklärt, liegt darin, den Verursacher auf einen Verstoß aufmerksam zu machen. Von einer massiven Schädigung hat er seinerzeit nichts gesagt …
Es geht hier weniger darum, ob ein Unternehmen im Recht ist. Der Punkt ist vielmehr, ob das Recht hier nicht inzwischen zu einer Art Waffe gegenüber der falschen Klientel genutzt wird. Markenschutz – damit sollten eigentlich Hersteller und Konsumenten davor geschützt werden, von Betrügern hereingelegt zu werden, minderwertige Kopien angedreht zu bekommen und dergleichen mehr.
Wenn solche Geschütze in Stellung gebracht werden, um mit durchaus fraglichen Markenrechten schnell noch ein paar Abmahn-Tausender zu verdienen, läuft in meinen Augen irgendetwas falsch. Eine Reform scheint dringend angebracht …